Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1. Geltungsbereich
1.1 Die Firma Coolboards Media (CM) führt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen aus. Gegenbestätigungen, unter dem Hinweis auf eigene Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
1.2 Für alle Rechtsgeschäfte mit CM sind die Bestimmungen dieser AGB maßgebend. Mit Erteilung des Auftrags erkennt der Auftraggeber die ausschließliche Gültigkeit dieser Bestimmungen an. Es sei denn, dass etwas Anderes schriftlich vereinbart worden ist.
1.3 Schriftliche Individualvereinbarungen gehen diesen Geschäftsbedingungen vor bzw. ergänzen diese.


§ 2. Vertragsabschluß
2.1 Alle Angebote sind stets freibleibend und haben unverbindlichen Charakter. Aufträge werden nur mit einer schriftlichen Auftragsbestätigung zu den Bedingungen dieser AGB durch CM angenommen. Dies kann per Brief oder Fax erfolgen.
2.2 Mündliche Nebenabsprachen sowie vereinbarte Sonderbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung per Brief oder Telefax.


§ 3. Termine und Leistungserbringung

3.1 Frist-, und Terminabsprachen bedürfen grundsätzlich der Schriftform.
3.2 Die von uns genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. CM ist jedoch stets bemüht nach Kräften alles zu tun vereinbarte Termine zu erfüllen.
3.3 Alle Lieferzusagen und -Termine stehen unter dem Vorbehalt korrekter und rechtzeitiger Selbstbelieferung durch den Auftraggeber. Teillieferungen sind zulässig.
3.4 Verzögerungen der Leistungserbringung auf Grund von höherer Gewalt und /oder Ereignissen, die uns die Leistungserbringung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, (z. B. Betriebsstörungen, Stromausfall, Streik, Katastrophen, behördliche Anordnungen etc.) berechtigen uns die Lieferung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder im Extremfall wegen des noch nicht erfüllten Teiles ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Darüber hinaus sind Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche jedweder Art, ausgeschlossen.


§ 4. Verbindlichkeit einer Bestellung
Für einen per E-Mail vom Auftraggeber erteilten Auftrag an CM werden dem Auftraggeber spätestens fünf Werktage nach Auftragseingang eine Bestätigung des Auftrags per E-Mail, Post oder Fax zugesandt. Diese ist vom Auftraggeber ausgefüllt, per Post oder FAX an CM zurückzusenden. Mit Zusendung der schriftlichen Auftragsbestätigung durch den Auftraggeber wird die Bestellung verbindlich. Das Bedeutet, für unsere Dienstleistungen ist der vereinbarte Preis nach Abnahme zu entrichten.


§ 5. Urheberrecht und Nutzungsrechte
5.1 Alle an CM erteilten Aufträge stellen einen Urheberwerkvertrag dar und umfassen nur die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen.
5.2 Der Auftraggeber ist verpflichtet das für Grafik-, und Design-Aufträge, von ihm bereitgestelltes Material auf bestehende Urheber-, und Copyrightrechte zu überprüfen und eventuell notwendige Genehmigungen zur Verwendung hierfür selbst einzuholen.
5.3 Etwaige Ansprüche wegen Urheberrechts-, und Copyright - Verletzungen, bei den vom Auftraggeber zugesandten Bildern, Texten-, und anderen Materialien gehen allein zu Lasten des Auftraggebers. Die Verantwortung für veröffentlichte Inhalte oder sonstige Veröffentlichungen trägt ebenfalls allein der Auftraggeber.
5.4 Der Auftraggeber stellt Coolboards Media von allen Ansprächen frei, die Dritte gegen CM stellen. Wenn der Auftraggeber nach dem Vertrag die alleinige Verantwortung und Haftung trägt und seine Pflichten aus diesem Vertrag verletzt, so trägt er auch die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung. Dies insbesondere wenn der Kunde das gelieferte Produkt verändert oder in ein System integriert dass hieraus Verletzungen von Schutzrechten resultieren.
5.5 Aus Vorschlägen des Auftraggebers oder seiner Beauftragten kann keinerlei Miturheberrecht abgeleitet werden.
5.6 Alle von uns oder in Unserem Auftrag erstellten Grafiken, Programmierarbeiten, Scripte, Flash, Ton oder anderen Multimedialen-Objekte etc. unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des UrhG gelten zwischen den Vertragsparteien auch dann weiter, wenn die erforderlichen Voraussetzungen zum Schutz im Einzelfall nicht gegeben sind. Damit stehen CM oder dem im Auftrag von CM tätig gewordene Grafiker-, und/oder Programmierer in jedem Fall die urheberrechtlichen Ansprüche aus §§ 97ff.UrhG zu.
5.7 CM oder der im Auftrag von CM tätig gewordene Grafiker-, und/oder Programmierer, überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur ein einfaches Nutzungsrecht übertragen. Eine Übertragung der Nutzungsrechte durch den Auftraggeber an Dritte bedarf unbedingt der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Coolboards Media.
5.8 Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Zahlung der Vergütung durch den Auftraggeber auf diesen über.
5.9 CM hat das Recht bei Veröffentlichung des Produkts, im Impressum der Website, in Presseberichten o.ä. als Urheber genannt zu werden. Bei Verletzung des Rechts auf Namensnennung ist CM zum Schadenersatz in branchenüblicher Höhe berechtigt. Es liegt allein im Ermessen von CM, stillschweigend auf dieses Recht und entsprechende Schadenersatzansprüche zu verzichten.
5.10 Coolboards media erstellt für jeden Auftrag ein individuelles, neues Design. Wobei es in der Natur der Sache liegt, dass typische Gestaltungsstile wie Fonts oder einzelne grafische Elemente und auch Programmierarbeiten, zwangsläufig immer wieder in modifizierter Form Verwendung finden. Der Auftraggeber kann also, auch nach Erwerb eines Nutzungsrechts an einer von CM oder von einem für Coolboards Media tätigen Grafiker-, und/oder Programmierer erstellten Werk keine Exklusivrechte erwerben. Mit Ausnahme, wenn dies ausdrücklich im Vertrag vereinbart wurde und die schriftliche Zustimmung aller Urheber des verwendeten Materials vorliegt.
5.11 Im Allgemeinen werden jedoch von Coolboards Media - Stilelemente und Grafiken verwendet, die aus lizenzfreien Grafiksammlungen bekannter Bildagenturen und Verlagen stammen. Auf die jeweiligen urheberrechtlichen Besonderheiten, so sie zum Gegenstand werden, weißt CM in den Verträgen hin.
5.12 Die Meta-Angaben zum Designer sowie die Kommentare in Scripten dürfen nicht verändert, modifiziert oder entfernt werden.


§ 6. Vergütung und Fälligkeit
6.1 Die Vergütung für die erbrachten Leistungen sowie die Einräumung der Nutzungsrechte erfolgt auf der Grundlage des jeweiligen Vertrages mit Coolboards Media. Wurden keine Vereinbarungen getroffen und wird die Leistung nicht von den Coolboards Media üblichen Paketpreisen erfasst, erfolgt die Vergütung auf der Grundlage des Tarifvertrags für Design-Leistungen SDSt/AGD (neueste Fassung).
6.2 Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind unsere Rechnungen ohne Abzug spätestens 7 Werktage nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig. Auch ohne Mahnung gelangt der Auftraggeber nach 14 Kalendertagen in Verzug.
6.3 Bei Zahlungsverzug kann Coolboards Media Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p.a. verlangen. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt davon ebenso unberührt wie die Berechtigung des Auftraggebers eine niedrigere Belastung nachzuweisen.
6.4 Wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht vertragsgemäß nachkommt, seine Zahlungen einstellt, oder es werden andere Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, wird die gesamte Restschuld fällig. In diesem Fall sind wir berechtigt Sicherheitsleistungen zu verlangen, unabhängig von der Geltendmachung weiterer Ansprüche.


§ 7. Eigentumsvorbehalt
7.1 Sofern nichts anderes vertraglich fixiert wurde, werden an allen Leistungen nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen.
7.2 Die Nutzungsrechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der Ware bei der Firma Coolboards Media .


§ 8. Gewährleistung, Mängel
8.1 CM verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch überlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster, Flyer und digitales Material etc. sorgfältig zu behandeln.
8.2 CM verpflichtet sich bei mangelhafter Leistung zur kostenlosen Nachbesserung nach eigener Wahl, sofern dies nicht durch mangelhafte Angaben des Auftraggebers verschuldet wurde.
8.3 Bei Fehlschlagen der Nachbesserung kann der Auftraggeber, außer im Fall von grober Fahrlässigkeit, keinen Schadenersatzanspruch geltend machen. Er hat jedoch Anspruch auf eine angemessene Herabsetzung des Kaufpreises im Fall des alleinigen Verschuldens durch Coolboards Media.
8.4 Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Leistung schriftlich bei Coolboards Media geltend zu machen. Danach gilt die Leistung als mangelfrei angenommen.


§ 9. Haftungsbeschränkungen
9.1 Ausgeschlossen sind alle weitergehenden Ansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere der Ersatz von Schäden, die nicht an der erbrachten Leistung selbst entstanden sind. Außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.


§ 10. Digitale Daten und Datenschutz
10.1 Coolboards Media ist generell nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts digitaler Art an den Auftraggeber herauszugeben oder zu verkaufen. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Computerdaten wie HTML, Grafik oder anderer Originaldateien, ist dies im Auftrag gesondert zu vereinbaren und entsprechend zu vergüten. Bei Nichtzustimmung, von für uns tätigen fremden Grafikern und Programmierern wird die Herausgabe abgelehnt.
10.2 Die Weitergabe von Daten, über im Auftrag von CM tätiger Grafiker und Programmierer ist nur mit deren ausdrücklicher Zustimmung möglich. Sofern diese ihre Privatsphäre durch Pseudonym schützen wollen wird dies von Coolboards Media respektiert.


§ 11. Schlussbestimmungen
11.1. Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass seine an die Firma Coolboards Media im Rahmen der Geschäftsbeziehung zugehenden personenbezogenen Daten intern bei CM gespeichert und verarbeitet werden. Coolboards Media versichert ausdrücklich, dass die Daten nur soweit unbedingt nötig, für interne Zwecke genutzt und nicht an Dritte weitergegeben werden.
11.2 Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Erfüllungsort der Sitz der Firma Coolboards Media (01996 Senftenberg OT Hosena).
11.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
11.4 Gerichtsstand ist Senftenberg (Brandenburg).
11.5 Sollten einzelne dieser Bestimmungen nichtig oder unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden nach Möglichkeit durch solche wirksamen Bestimmungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.

Stand: Hosena - 03.08.2014

 

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